Am Donnerstagabend kamen die Mitglieder und Sympathisanten des SPD-Ortsvereins Massen-Kleine Elster zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung zusammen. Wichtige Themen – u.a. Gemeindevertretung Massen-Niederlausitz, Vorstandswahl und Bundestagswahl – standen auf der Tagesordnung.
Am Donnerstagabend kamen die Mitglieder und Sympathisanten des SPD-Ortsvereins Massen-Kleine Elster zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung zusammen. Wichtige Themen – u.a. Gemeindevertretung Massen-Niederlausitz, Vorstandswahl und Bundestagswahl – standen auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten intensiv die aktuellen Vorhaben in der Gemeindevertretung. Dazu gehörte der aktuelle Bürger-Ideen-Haushalt, der Ausbau von erneuerbaren Energien in der Gemeinde und die Weiterentwicklung der gemeindeeigenen Infrastruktur. Nachdem nun auch wieder Veranstaltungen möglich sind, möchte der Ortsverein im September wieder den traditionellen Bürgermeister-Frühschoppen durchführen.
Bei der Wahl zum neuen Ortsvereinsvorstand demonstrierten die Ortsvereinsmitglieder Einigkeit und Stabilität. Hannes Walter wurde zum zehnten Mal einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Neu im Ortsvereinsvorstand ist Ute Neumärker als stellvertretende Vorsitzende. Kassierer Steffen Fröschke wurde ebenfalls einstimmig in seinem Amt bestätigt. Bürgermeister Lutz Modrow und Manfred Kauer sind weiterhin als Revisoren tätig.
Natürlich wurde auch über die anstehende Bundestagswahl beraten, bei der der Vorsitzende Hannes Walter ins Rennen geht. Der Kandidat informierte die Mitglieder über den Stand der Vorbereitungen und es wurden weitere Aktionen und Ideen beraten.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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